Anhaltspunkte 2008
Nicht bzw. nicht mehr in den VMG enthaltene Hinweise, Unterlagen pp
- Geschichte der AHP / VMG
- Vorteilsgewährung aufgrund
Feststellungen nach dem SGB IX
- Hinweise der AHP 2008 zur Begutachtung
- Merkzeichen
AHP: Kausalitätsbeurteilung bei den einzelnen
Krankheitszuständen
Vorbemerkung:
Die Nrn. 53 bis 143 der Ausgabe
2008 der AHP behalten auch nach Inkrafttreten der
Versorgungsmedizin-Verordnung zumindest Gültigkeit als
antizipiertes Sachverständigengutachten (Bundesrat Drucksache
767/08). Das entbindet indes nicht von der Prüfung, ob die
aufgeführten Wertungsvorgaben noch dem aktuellen Stand der
Wissenschaft entsprechen. Zu beachten ist nämlich, dass die AHP
insoweit nicht mehr fortgeschrieben werden und damit nicht mehr
dem bei den Bewertungen im Einzelfall zugrundezulegenden
aktuellen herrschenden Stand der medizinisch-wissenschaftlichen
Lehrmeinung entsprechen müssen.
S. dazu Hessisches LSG, Urteil vom 26.06.2014 - L 1 VE 12/09 - : Die Feststellung einer Impfkomplikation i. S. einer impfbedingten Primärschädigung hat grundsätzlich in zwei Schritten zu erfolgen: Zunächst muss ein nach der Impfung aufgetretenes Krankheitsgeschehen als erwiesen erachtet werden. Sodann ist die Beurteilung erforderlich, dass diese Erscheinungen mit Wahrscheinlichkeit auf die betreffende Impfung zurückzuführen sind. Bei der jeweils vorzunehmenden Kausalbeurteilung sind im sozialen Entschädigungsrecht die bis Ende 2008 in verschiedenen Fassungen geltenden "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht" (AHP) anzuwenden und zu berücksichtigen. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts handelt es sich bei den schon seit Jahrzehnten von einem Sachverständigenbeirat beim zuständigen Bundesministerium erarbeiteten und ständig weiterentwickelten AHP insbesondere um eine Zusammenfassung medizinischen Erfahrungswissens und damit um sog. antizipierte Sachverständigengutachten. Die AHP sind in den Bereichen des sozialen Entschädigungs- und des Schwerbehindertenrechts generell anzuwenden und wirken dadurch wie eine Rechtsnorm ("normähnlich"). Für den Fall, dass sie nicht mehr den aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft wiedergeben, sind sie allerdings nicht anwendbar. Dann haben Verwaltung und Gerichte auf andere Weise den aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft zu ermitteln. Die AHP enthalten in allen zu betrachtenden Fassungen seit 1983 unter den Nrn. 53 bis 142/143 Hinweise zur Kausalitätsbeurteilung bei einzelnen Krankheitszuständen, wobei die Nr. 56 Impfschäden im Allgemeinen und die Nr. 57 Schutzimpfungen im Einzelnen zum Inhalt haben.